Zweckverband "Oberes Zenntal"; hier: Künftiger Umgang mit Defiziten/Defizitvereinbarung

Der Zweckverband zur Abwasserbeseitigung "Oberes Zenntal" steht schon seit Längerem vor der Problematik, dass eine kostendeckende Finanzierung von Neubaugebieten faktisch nicht möglich ist. Grundproblematik ist unter anderem, dass aufgrund der Globalkalkulation für alle Anschlussnehmer kalkuliert wird, aber nur die "Neuanschließer" den Beitrag leisten und somit ein Defizit entsteht.

Generell werden Defizite über die Gebühren nach Art. 8 KAG aufgefangen. Extreme Unterdeckungen würden damit zu erhöhten Abwassergebühren für alle Nutzer der Kläranlage führen, obwohl sie nur durch wenige Anschlussnehmer verursacht werden.

Um künftig gerade bei Ausweisungen von Neubaugebieten dieser Problematik entgegenzustehen, hat der Zweckverband in Zusammenarbeit mit der Rechtsanwaltskanzlei Meyerhuber aus Ansbach einen Vereinbarungsentwurf ausgearbeitet, in welchem die Refinanzierung von Erschließungsmaßnahmen u. a. mit einem Erschließungsträger geregelt ist.

Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes hat die Vereinbarung in der Sitzung vom 13.11.2023 einstimmig beschlossen.

Der Marktgemeinderat beschließt die als Anlage beigefügte Vereinbarung.